Christian Rebhan

TÓRSHAVN – Vor etwas mehr als zwei Wochen haben die Bewohner der Färöer-Inseln ihr Parlament, den Løgting, auf vier Jahre neu gewählt. Eine Wahl war bereits vorzeitig notwendig geworden, weil nach dem Ausstieg der Fólkaflokkurin aus der Regierung seit März 2011 nur noch eine ziemlich instabile Minderheitsregierung aus Sambandsflokkurin und Javnaðarflokkurin regierte, die von der Partei Tjóðveldi toleriert wurde. Im Folgenden ein paar interessante Hintergrundinformationen zum Wahlergebnis:

Ein historischer Sieg für die Sambandsflokkurin?
Ja, auch wenn geringer als prognostiziert. Der Sieg der Partei ist jedoch umso höher zu bewerten, da die Sambandsflokkurin bereits die vorherige Regierung anführte. Auf den Färöern haben normalerweise diejenigen Parteien, die vor der Wahl den Premierminister stellten, in fast allen der siebzehn Wahlen seit dem Autonomiestatut 1948 Federn lassen müssen. Noch nie hat die Partei, die den Premierminister stellt, bisher sowohl an Stimmen als auch an Sitzen zulegen können. Beides hat die Sambandsflokkurin nun geschafft. Außerdem ist die Wahl ein persönliches Erfolgserlebnis und ein großer Vertrauensbeweis für den alten und neuen Premierminister Kaj Leo Jóhannesen, der mit 1.979 Stimmen so viele Stimmen bei einer Parlamentswahl erhalten hat wie noch kein Färinger vor ihm.

Ein Rechtsruck in der färöischen Politik?
Ja. Die Parteien rechts von der Mitte haben die Wahl klar gewonnen, sowohl die bürgerlichen Unionisten, die Sambandsflokkurin, als auch die bürgerliche Loslösungspartei, die Fólkaflokkurin. Zudem ist mit Framsókn eine weitere bürgerliche Kraft ins färöische Parlament eingezogen. Auf der anderen Seite haben sowohl die sozialdemokratische Javnaðarflokkurin als auch die sozialistischen Republikaner von Tjóðveldi deutlich an Stimmen verloren. Das zeigt: In dieser Wahl hat ganz klar die Wirtschaft eine wichtigere Rolle gespielt als die Frage Loslösung oder Beibehalt der Union mit Dänemark. Dafür steht beispielhaft eines der wichtigsten Wahlkampfthemen, die Forderung der Fólkaflokkurin nach einem Einheitssteuersatz.

Wer bildet die neue Regierung?
Am 14.11.2011 hat der neue und alte Premierminister Kaj Leo Johannesen von der Sambandsflokkurin sein neues Kabinett und den Koalitionsvertrag vorgestellt. Die Sambandsflokkurin koaliert in einer bürgerlichen Regierung mit den bürgerlichen Loslösungsparteien Fólkaflokkurin und Sjálvstýrisflokkurin und der christlich-konservativen Loslösungspartei, Miðflokkurin. Es ist erst die vierte bürgerliche Regierung auf den Färöer-Inseln seit 1948 nach zwei bürgerlichen Regierungen in den 1950er Jahren und einer zu Beginn der 1980er Jahre.

Ein Sieg für die Unionsparteien oder Loslösungsparteien?
Weder noch, wenn man nur die bloßen Zahlen betrachtet. Die Sambandsflokkurin, die am stärksten für den Erhalt der Union mit Dänemark eintritt, ist der klare Gewinner der Wahl. Allerdings haben die Wähler mit der Fólkaflokkurin und der erstmals angetretenen Framsókn auch zwei Parteien gestärkt, die für eine stärkere Loslösung von Dänemark eintreten. Schaut man auf die Zahl der Abgeordneten der Parteien im Parlament, die für eine stärkere Loslösung von Dänemark eintreten, nämlich Fólkaflokkurin, Sjálvstýrisflokkurin, Tjóðveldi, Framsókn und Miðflokkurin, dann haben sie weiterhin eine klare Mehrheit von 19 Sitzen (vorher: 20) im Parlament gegenüber 14 (vorher: 13) Sitzen der Parteien, die für den Erhalt der Union mit Dänemark gemäß des derzeitigen Autonomiestatuts plädieren, nämlich Sambandsflokkurin und Javnaðarflokkurin. Allerdings hat in dieser Wahl – wie bereits oben erwähnt – die nationale Frage keine Rolle gespielt. Die neue bürgerliche Regierung aus Sambandsflokkurin, Fólkaflokkurin, Sjálvstýrisflokkurin und Miðflokkurin besteht zwar zu 75% aus Parteien, die für eine stärkere Loslösung von Dänemark plädieren. Davon findet sich aber kein einziges Wort im Koalitionsvertrag. Ganz im Gegenteil: Als eines seiner ersten Werke will die Regierung bei der dänischen Regierung um mehr finanzielle Unterstützung bitten. Außerdem findet sich der in Dänemark so umstrittene Entwurf eines färöischen Grundgesetzes nicht mehr im neuen Koalitionsvertrag. Beides ist umso interessanter, als 2001 sowohl Fólkaflokkurin als auch Sjálvstýrisflokkurin und Miðflokkurin in der “Unabhängigkeitskoalition” zusammen mit Tjóðveldi die dänische Unterstützung drastisch gesenkt haben. Alles ein Beweis für die führende Rolle der Sambandsflokkurin in dieser neuen Regierung.

Setzt sich der Absturz von Tjóðveldi fort?
Ja. Nach dem Schock der Folketingswahlen im vergangenen September 2011, bei denen Parteichef Høgni Hoydal den Wiedereinzug ins dänische Parlament knapp verpasste, verloren die Republikaner zwei Sitze und mehr als fünf Prozent der Stimmen. Zwei Erklärungen hierfür: Viele der Tjódveldi-Wähler von vor drei Jahren sind zur neugegründeten Fortschrittspartei (Framsókn) übergelaufen. Høgni Hoydal ist darüber hinaus überzeugt, dass die Unterstützung der Minderheitsregierung aus Sambandsflokkurin und Javnaðarflokkurin durch Tjóðveldi in den Monaten vor der Wahl von den Wählern nicht goutiert wurde.